CUMBAJA - AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von Klick Point UG (haftungsbeschränkt)

Unsere Geschäftsbedingungen haben das Ziel, die Geschäftsbeziehung zwischen Ihnen und Klick Point UG (haftungsbeschränkt), Betreiber der Webseite cumbaja.com (im Folgenden als „Klick Point" bezeichnet), Franz-Schubert-Strasse 47, 16548 Glienicke/Nordbahn fair und verbindlich zu regeln. Grundlage eines jeden Vertrages, der mit der Klick Point abgeschlossen wird, sind immer die im Folgenden dargestellten Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Klick Point.

Bei der Anmeldung und mit Registrierung bei Klick Point erklären Sie (im Folgenden auch als „Nutzer" bezeichnet), dass Sie die Geschäftsbedingungen der Klick Point gelesen, verstanden und akzeptiert haben. Sollten Sie als Nutzer die Geschäftsbedingungen nicht akzeptieren, müssen Sie auf eine Anmeldung und Registrierung verzichten. Nur natürliche, geschäftsfähige Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, oder juristische Personen, dürfen sich bei Klick Point als Nutzer anmelden und Vertragspartner mit Klick Point werden. Eine Übertragung oder Abtretung der Anmeldung und Registrierung der Nutzereigenschaft auf dritte Personen ist unzulässig und führt bei Kenntnisnahme von Klick Point zum sofortigen Ausschluss und Löschung der Nutzerdaten, als auch des Nutzeraccount.

  1. Gültigkeit
    1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Nutzer und alle angebotenen Dienstleistungen und Lieferungen von Klick Point. Der Nutzer erkennt mit der Inanspruchnahme der Leistungen von Klick Point diese AGB als verbindlich an.
    2. Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsbeziehung haben diese AGB bei zukünftigen Einzelverträgen ebenfalls Gültigkeit zwischen den Parteien, auch wenn dies nicht gesondert vereinbart wird.
    3. Die AGB gelten für alle Nutzer der Dienste von Klick Point, auch wenn die Nutzung oder der Zugriff außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
  2. Vertragsgegenstand
    1. Klick Point betreibt eine Internetplattform mit der sie den Nutzern verschiedene Dienstleistungen anbietet. Diese beziehen sich auf die Vermittlung bzw. die Versteigerung von erotischen Produkten und Dienstleistungen durch die Klick Point. Klick Point selber verkauft keine erotischen Dienstleistungen und/oder Produkte. Die Teilnahme an Klick Point kann nur per Internet genutzt werden. Die Angebote von Klick Point ab Vertragsabschluß sind im Einzelnen:
      a) Der Nutzer kann Angebote zu erotischen Produkten und/oder Dienstleistungen auf der Internetplattform von Klick Point einstellen und diese durch das dort angebotene Vermittlungssystem vertreiben bzw. ersteigern.
      b) Der Nutzer kann an dem Vermittlungssystem auf der Internetplattform von Klick Point teilnehmen und dabei erotische Produkte und/oder Dienstleistungen erhalten bzw. ersteigern.
      c) Der Nutzer kann Werbeflächen auf der Internetplattform von Klick Point einstellen.
    2. Klick Point ist nicht Vertragspartei oder irgendwie sonst Verpflichteter des Vertrags, der bei der Vermittlung durch die Klicks zwischen dem anbietenden Nutzer und dem ersteigernden Nutzer geschlossen wird. Dieser Vertrag und die Vertragsabwicklung kommt ausschließlich zwischen dem anbietenden Nutzer und dem ersteigernden Nutzer zustande. Klick Point hat daher keinen Einfluss auf die Qualität, Sicherheit und Rechtmäßigkeit der angebotenen Leistungen oder Waren, auf die Wahrheit und Richtigkeit der Angebote oder die Berechtigung der anbietenden Nutzer, die Ware zu verkaufen oder die Fähigkeit der ersteigernden Nutzer, diese zu kaufen. Die Durchführung des Vertrages kann Klick Point nicht kontrollieren. Klick Point übernimmt hierfür als Vermittler keine Haftung.
    3. Klick Point weist gewerbliche Nutzer darauf hin, dass diese die entsprechenden gesetzlichen Bestimmungen einzuhalten haben. Gewerbliche Nutzer können auch Privatpersonen sein, die gewerbliche Absichten verfolgen bzw. eine Gewinnerzielungsabsicht haben, eine bestimmte Anzahl an Verträgen abschließen und dies mit Nachhaltigkeit verfolgen. Klick Point haftet nicht dafür, dass die gewerblichen Nutzer die gesetzlichen Vorschriften einhalten und kontrolliert diese nicht.
  3. Vertragsabschluss, Vertragsbeginn
    1. Der Vertrag zwischen Klick Point und dem Nutzer kommt mit der Registrierung und Anmeldung bei Klick Point zustande. Mit der Registrierung und Anmeldung bei Klick Point ist der Vertrag noch nicht zustande gekommen, sondern erst, wenn von Klick Point die Zustimmung zur Mitgliedschaft erteilt wurde. Bei der Anmeldung und Registrierung hat der Nutzer alle erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß mitzuteilen. Dies gilt auch für Änderungen, die ebenfalls umgehend mitgeteilt werden müssen.
    2. Der Nutzer kann nur ein Konto für sich anmelden. Hierbei hat er die für den Vertragsschluss erforderlichen Daten anzugeben. Sollte Klick Point berechtigte Bedenken gegen die Anmeldung und Registrierung haben, ist Klick Point berechtigt, das Konto zu löschen oder die Registrierung und Anmeldung zu verweigern. Dasselbe gilt bei Zuwiderhandlungen gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Klick Point oder bei Verstoß gegen gesetzliche Bestimmungen.
    3. Mit Registrierung und Anmeldung bei Klick Point erhält der Nutzer einen Benutzernamen und ein persönliches Passwort. Es ist dem Nutzer nicht gestattet, eine Telefonnummer, Email oder Webadresse oder sonstige Kontaktdaten im Benutzernamen anzugeben. Mit dem persönlichen Passwort erhält der Nutzer Zugang zu seinem persönlichen Konto auf der Internetplattform von Klick Point. Der Nutzer ist verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten, und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollten dennoch Dritte Zugang zu dem Benutzernamen und/oder dem persönlichen Passwort des Nutzers erhalten, ist Klick Point von jeder Haftung befreit.
    4. Die Nutzung der Internetplattform von Klick Point ist kostenpflichtig. Der Nutzer erwirbt die Nutzungsberechtigung dieser Internetplattform erst mit dem Zahlungseingang der entsprechenden Gebühren bei Klick Point. Für den Nutzer, der lediglich ein Angebot auf der Internetplattform einstellt, ist dies kostenfrei.
    5. Die Laufzeit der Nutzung ist unbestimmt und beginnt mit der Freischaltung und Zustimmung durch Klick Point.
    6. Der Nutzer sichert Klick Point zu, dass alle an Klick Point abgegebenen Daten der Wahrheit entsprechen.
    7. Ein Vertrag mit Klick Point kommt nur zustande, wenn der Nutzer das 18. Lebensjahr vollendet hat. Klick Point ist berechtigt, die Personalien des Nutzers anhand geeigneter amtlicher Papiere zu überprüfen. Der Nutzer sichert deshalb Klick Point zu, Klick Point auf Verlangen Kopien amtlicher Dokumente, insbesondere des Personalausweises, zu übermitteln.
  4. Widerrufsrecht
    1. Ausübung des Widerrufs
    2. Der Nutzer hat das Recht, seine Vertragserklärung mit Klick Point UG innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, E-Mail) zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss (Tag der Anmeldung bei Klick Point) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
      Klick Point UG (haftungsbeschränkt)
      Franz-Schubert-Strasse 47
      16548 Glienicke/Nordbahn
      Email: info@cumbaja.com
    3. Folgen des Widerrufs
      Im Fall eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggfs. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechterten Zustand zurückgewähren, muss der Nutzer der Klick Point insoweit ggfs. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, daß der Nutzer die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen muss. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung seiner Widerrufserklärung, für die Klick Point mit deren Empfang.
  5. Gebühren und Zahlungsbedingungen
    1. Die Nutzung der Internetplattform von Klick Point ist kostenpflichtig. Die Gebühren der Leistungen sind unterschiedlich und jeweils auf der Internetplattform zu entnehmen. Es wird darauf hingewiesen, daß diese Gebühren jederzeit entsprechend der Entscheidung von Klick Point geändert werden können. Änderungen werden dem Nutzer jeweils mitgeteilt. Für den Nutzer, der lediglich ein Angebot auf der Internetplattform einstellt, ist dies kostenfrei.
    2. Jeder Nutzer akzeptiert die Gebühren durch Ausführen der von Klick Point vorgegebenen Handlungsaufforderungen. Hierunter fällt die Bezahlung durch die Eingabe der Zahlungsdaten durch den Nutzer auf der Internetplattform von Klick Point und das Abschicken der Zahlungsdaten an den von Klick Point beauftragten E-Payment-Provider bzw. bei Durchführung einer Überweisung. Rückzahlungen von Gebühren erfolgen immer nur durch Klick Point. Der Nutzer ist nicht berechtigt, diese Gebühren zurückzubuchen oder eigenmächtig abzubuchen.
    3. Nutzer des Vermittlungssystems auf der Internetplattform von Klick Point müssen, um daran teilzunehmen, ihr Guthaben aufladen. Der Mindestaufladebetrag beträgt Euro 5,00. Klick Point kann diesen Betrag jederzeit ändern. Das Guthaben des Nutzers darf nicht weiterveräußert werden.
    4. Der eingezahlte Betrag wird mit Zahlungseingang bei Klick Point von Klick Point dem Nutzer auf dessen Account geschrieben. Mit der Gutschrift des Betrages auf dem Account des Nutzers kann dieser an dem Vermittlungssystem von Klick Point teilnehmen. Das Guthaben dient dazu, an den Auktionen bei Klick Point auf deren Internetplattform teilzunehmen. Dies geschieht durch den Einsatz von Treffern, sog. „Klicks". Der Einsatz für jeden vom Nutzer vorgenommenen Klick beträgt Euro 0,50. Diese Euro 0,50 werden dem Nutzer bei jedem Klick vom Guthaben auf seinem Nutzeraccount abgezogen. Jeder Einsatz eines Klicks erhöht den letzten Trefferstand um einen Zähler. Wie viele Klicks bereits für die Auktion abgegeben wurden, ist für den Nutzer, der den Klick abgegeben hat einmalig nach Abgabe jeden Klicks ersichtlich. Ansonsten ist der Klickstatus verdeckt und nicht sichtbar. Erreicht ein Nutzer mit seinem Klick den Endklickstatus, hat er die Auktion zu seinen Gunsten entschieden.
    5. Bei der Einstellung von erotischen Produkten und/oder Dienstleistungen kann der Nutzer den Preis hierfür selber gegenüber Klick Point bestimmen bzw. festlegen. Dieser Betrag wird dann von Klick Point mittels eines Faktors in einen „Klickstatus" umgerechnet, dessen Höhe das Auktionsende definiert. Dieser Klickstatus ist für den ersteigernden Nutzer, der seine Klicks darauf einsetzt, verdeckt und nicht sichtbar. Nur bei Vergabe eines Klicks im Rahmen einer eingestellten Auktion wird dem Nutzer, der den Klick eingesetzt hat, der verdeckte aktuelle Klickstatus angezeigt.
    6. Weiter können Nutzer Werbeflächen auf der Internetplattform von Klick Point anmieten. Die Preise sind abhängig von den monatlichen Zugriffszahlen auf die Internetplattform von Klick Point und werden von Klick Point bestimmt.
  6. Bewertungssystem
    1. Es gibt auf der Internetplattform von Klick Point ein Bewertungssystem, in dem der anbietende Nutzer und der ersteigernde Nutzer sich nach der Durchführung des Vertrages gegenseitig bewerten können. Dies soll den anderen Nutzern helfen, einzuschätzen, mit wem sie Geschäfte tätigen und Vertrauen schaffen. Diese Bewertungen werden von Klick Point verfolgt, aber nicht auf die Richtigkeit der Angaben überprüft. Die Bewertungen können unzutreffend oder irreführend sein, da sie subjektiv sind. Sollte ein Nutzer über längeren Zeitraum eine schlechte Bewertung erhalten, ist Klick Point berechtigt nach eigenen Ermessen, den Nutzeraccount zu kündigen und zu löschen.
  7. Kündigung
    1. Der Vertrag zwischen Klick Point und dem Nutzer kann von jeder Partei ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden. Die Kündigung soll schriftlich per Email oder per Post erfolgen. Im Rahmen der Kündigung wird der Nutzeraccount des Nutzers gelöscht und sofern, er Angebote auf der Interplattform eingestellt hat, diese entfernt. Sofern der Nutzer es wünscht, werden bei Vertragsende alle Daten des Nutzers von Klick Point gelöscht, vorausgesetzt dies ist nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen zulässig.
    2. Sofern der Nutzer noch ein Guthaben auf seinem Nutzeraccount hat, wird ihm dieses auf ein von ihm zu benennendes Konto zurückerstattet. Ein Recht auf Rückerstattung des an Klick Point gezahlten Entgelts besteht jedoch nicht, sofern der außerordentliche Kündigungsgrund in der Person des Nutzers begründet ist. Die Verpflichtung, noch nicht gezahltes Entgelt für von ihm veranlasste Leistungen an Klick Point zu zahlen, bleibt hiervon unberührt.
  8. Haftungsausschluss
    1. Klick Point haftet nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter. Klick Point haftet nicht für mittelbare Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn, es sei denn diese Schäden beruhen auf Vorsatz von Mitarbeitern oder Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten von Klick Point. Außer bei Vorsatz von Mitarbeitern und Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern und leitenden Angestellten ist die Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
    2. Klick Point haftet nicht für körperliche, psychische, gesundheitliche Schäden, die im Zusammenhang mit den angebotenen Dienstleistungen und/oder Produkten stehen, es sei denn, Klick Point hat nachweislich schuldhaft gehandelt. Klick Point haftet nicht für finanzielle oder andere Schäden, die im Zusammenhang mit den angebotenen Dienstleistungen und/oder Produkten stehen, es sei denn Klick Point hat nachweislich grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt.
    3. Der Nutzer stellt Klick Point von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegen den Nutzer wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen aufgrund der von dem Nutzer auf die Internetplattform von Klick Point eingestellten Angebote und / oder Inhalte geltend machen. Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche geltenden Gesetze und Verordnungen einzuhalten, die auf das Angebot von Dienstleistungen des Nutzers und die Gebote sowie auf den Kauf und Verkauf von den eingestellten Artikeln anwendbar sind. Klick Point ist zu keinem Zeitpunkt Erfüllungsgehilfe des einstellenden Nutzers.
    4. Der Nutzer ist verpflichtet, Klick Point von sämtlichen Kosten freizustellen, die durch Prozesse, Schäden, Verluste und/oder Forderungen entstehen, die durch die Anmeldung des Nutzers oder durch die Nutzung der angebotenen Produkte und Dienstleistungen entstehen könnten. Der Nutzer verpflichtet sich, Klick Point von jedweder Haftung und von allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede, Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des Ausfalls von Dienstleistungen für andere Nutzer, wegen der Verletzung von Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben, freizustellen.
    5. Auf der Internetplattform von Klick Point können sich Links zu anderen Webseiten im Internet befinden. Klick Point hat keinen Einfluß auf die Gestaltung und den Inhalt dieser verlinkten Seiten. Klick Point haftet daher nicht für deren Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität. Klick Point distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten dieser verlinkten Webseiten. Dasselbe gilt für Werbeanzeigen, die bei Klick Point geschaltet werden. Diese Erklärung gilt für alle auf der Internetplattform von Klick Point enthaltenen Links zu externen Seiten und alle Inhalte dieser Seiten, zu denen diese Links führen.
    6. Klick Point haftet nicht für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen oder Ausfälle, die Klick Point nicht beeinflussen kann. Klick Point haftet nicht für eine ständige Verfügbarkeit der Webseite sowie bei technischen Problemen, die durch Dritte verursacht sind. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf eine 24-Stunden-Verfügbarkeit der Webseite.
  9. Verstoß gegen diese AGB
    1. Für die Teilnahme auf der Internetplattform von Klick Point und den Einsatz von Klicks ist es dem Nutzer untersagt, Software oder Skripte jeglicher Form einzusetzen, um die Teilnahme oder den Aufdeckvorgang zu automatisieren, zu beschleunigen oder in sonstiger Weise auszuwerten und zu manipulieren. Die Teilnahme ist lediglich über die auf der Internetplattform von Klick Point angebotenen Möglichkeiten erlaubt. Außerdem ist es dem Nutzer untersagt, Software oder Skripte einzusetzen, die das System von Klick Point oder dessen Erreichbarkeit beeinflussen könnten.
    2. Jeder Nutzer verpflichtet sich, die Internetplattform von Klick Point nicht zu missbrauchen. Dies gilt insbesondere für die folgenden Punkte:
      a) Keine Verbreitung von diffamierenden oder in sonstiger Weise rechtswidrigen Material oder sonstige Informationen;
      b) Keine Bedrohung oder Belästigung von anderen Personen oder Verletzung von Rechten (einschließlich Persönlichkeitsrechte) Dritter;
      c) Keine Nutzung in einer Art und Weise, welche die Verfügbarkeit der Angebote für andere Nutzer nachteilig beeinflusst;
      d) Keine Werbung für andere und gewerbliche Konkurrenzportale zu betreiben. Werbung für andere gewerbliche Konkurrenzportale ist verboten;
      e) keine Produkte oder Leistungen anzubieten, die gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen.
    3. Bei einem Verstoß gegen diese AGB, gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter oder aus sonstigen sachlich gerechtfertigten Gründen, ist Klick Point berechtigt, dem Nutzer eine Abmahnung zu übersenden, seinen Nutzeraccount umgehend zu löschen oder gegenwärtige Verkäufe bzw. Angebote zeitweilig oder unbegrenzt auszusetzen oder zu beenden oder Informationen, die der Nutzer auf der Internetplattform von Klick Point eingestellt hat, zu entfernen. Weitergehende Ansprüche behält sich Klick Point vor.
  10. Datenschutz, Jugendschutz
    1. Klick Point beachtet im eigenen Interesse und im Interesse seiner Nutzer das Bundesdatenschutzgesetz. Klick Point verwendet die von den Nutzern mitgeteilten Daten gemäß den Bestimmungen dieses Gesetzes. Klick Point erhebt, speichert, verarbeitet und nutzt diese Daten nur zur Erfüllung der abgeschlossenen Verträge. Hierzu ist Klick Point ausdrücklich mit Vertragsabschluss berechtigt.
    2. Sämtliche von Klick Point übermittelten personenbezogenen Daten des Nutzers werden Dritten ohne schriftliche Einwilligung des Nutzers nicht zugänglich gemacht, es sei denn, daß dies aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen muss. Der Nutzer erklärt sich einverstanden, dass im Rahmen seiner Teilnahme an der Auktion bei Klick Point seine Angaben vorgestellt werden.
    3. Klick Point ist berechtigt, die Bezahlung der kostenpflichtigen Dienstleistungen von Klick Point über einen von Klick Point beauftragten Dienstleister (z. B. E-Payment-Provider) abwickeln zu lassen.
    4. Alle von den Nutzern Klick Point zur Verfügung gestellten Angaben, einschließlich Texte und Bilder, können von Klick Point auf die Vereinbarkeit mit geltenden rechtlichen Bestimmungen und den AGB von Klick Point überprüft werden. Werden Verstöße festgestellt, ist Klick Point berechtigt, sämtliche Inhalte zu löschen und den Nutzer gegebenenfalls von der weiteren Nutzung der Internetplattform von Klick Point auszuschließen. Klick Point ist jedoch nicht dazu verpflichtet, eine entsprechende Prüfung vorzunehmen.
    5. Sofern weitere Informationen gewünscht werden oder die Löschung der Daten des Nutzers gewünscht wird, steht dem Nutzer der Support von Klick Point unter der Email Adresse info@cumbaja.com zur Verfügung.
    6. Klick Point nimmt die Vorschriften zum Jugendschutz ernst. Diesbezüglich stellt Klick Point einen Ansprechpartner zur Verfügung, der die Einhaltung des Jugendschutzes auf der Webseite überwacht und als Ansprechpartner dient. Sollte Klick Point bei bestimmten Nutzern oder Angeboten Bedenken hinsichtlich des Jugendschutzgesetzes haben, ist Klick Point berechtigt, den Nutzer und das Angebot umgehend außerordentlich zu kündigen und den Nutzeraccount zu löschen und den Nutzer für zukünftige Registrierungen zu sperren.
  11. Änderungen dieser AGB
    1. Klick Point ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen der AGB werden dem Nutzer per Email über seinen Nutzeraccount zugesandt. Hierfür ist statt der Beifügung der vollständigen AGB ein Verweis auf die Adresse im Internet ausreichend. Sollte den Änderungen innerhalb von 14 Tagen ab der Mitteilung an den Nutzer nicht widersprochen werden, gilt die Neufassung als vereinbart.
    2. Die Änderungsmitteilung muss nochmals einen Hinweis auf die Möglichkeiten und die Frist des Widerspruchs als auch die Bedeutung bzw. die Folgen der Unterlassung eines Widerspruchs enthalten. Ein Widerspruch gegen die Änderung der neuen AGB hat die Auflösung des Vertrages zwischen dem Nutzer und Klick Point zur Folge.
  12. Gerichtsstand und geltendes Recht
    1. Als Gerichtsstand wird 16548 Glienicke/Nordbahn vereinbart. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
  13. Sonstiges
    1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB rechtlich unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bestimmungen dieser Vereinbarung davon unberührt. Die unwirksamen Bestimmungen der Vertragspartner werden durch Regelungen ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Regelung möglichst am nächsten kommen. Ebenso ist bei etwaigen Vertragslücken zu verfahren.
    2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers werden nicht akzeptiert.
    3. Änderungen und/oder Ergänzungen sowie Nebenabreden dieser Vereinbarung, sofern dies in den AGB nicht anders vereinbart wurde, bedürfen für ihre Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für einen eventuellen Verzicht auf das Erfordernis der Schriftform.

Glienicke im Februar 2011